Die Österreichische ARGE Suchtvorbeugung hat zum Ministerialentwurf zur Änderung des Tabakmonopolgesetzes und des Tabaksteuergesetzes Stellung genommen. Die geplanten Änderungen werden grundsätzlich positiv bewertet.

Entscheidend ist aus Sicht der ARGE jedoch, dass neue Tabak- und Nikotinerzeugnisse konsequent berücksichtigt werden. Dazu gehören auch synthetisch hergestelltes Nikotin und nikotin-analoge Substanzen, damit künftige Entwicklungen nicht durch gesetzliche Lücken fallen.

Die ARGE empfiehlt unter anderem klare Definitionen, übersichtliche Steuerstufen, eine wirksame Besteuerung aller Nikotinprodukte und eine Kombination mit einer umfassenden Novelle des Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetzes.