Stellungnahme zur Novelle des Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetzes (TNRSG)

Die Österreichische ARGE Suchtvorbeugung begrüßt grundsätzlich die Maßnahmen zur Regulierung von Tabak- und Nikotinprodukten und zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes. Wir befürworten, dass die Novelle einzelne Fortschritte enthält, insbesondere das Verbot von Einweg-E-Zigaretten und eine stärkere Regulierung neuer Nikotinprodukte.

Aus Sicht der Suchtprävention bleibt die vorliegende Novelle des Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetzes jedoch deutlich hinter den Anforderungen einer zeitgemäßen, evidenzbasierten Tabak- und Nikotinpolitik zurück. Wesentliche, wissenschaftlich fundierte Maßnahmen zur Verringerung von Tabak- und Nikotinkonsum wurden nicht oder nur unzureichend berücksichtigt.

Neben einzelnen Verbesserungen im Bereich des Gesundheits- und Jugendschutzes bleibt die Novelle insgesamt hinter den Anforderungen einer zeitgemäßen und evidenzbasierten Tabak- und Nikotinpolitik zurück.

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